DIE UMSETZUNG DER WIRKUNGSORIENTIERTEN HAUSHALTSFÜHRUNG IM BUNDESMINISTERIUM FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT MIT DEN ERSTEN ERKENNTNISSEN ÜBER DIE ZIELE, MASSNAHMEN UND KENNZAHLEN IN DEN JAHREN 2012 BIS 2014 - Sturmlechner Rudolf (2017)
Die durch die österreichische Bundesregierung beschlossene Haushaltsrechtsreform mit der ersten Etappe ab dem Jahre 2009 und mit der zweiten Etappe ab Jahresbeginn 2013 ist wohl die am weitesten reichende Haushaltsplanungs- und -verwaltungsreform der letzten Jahrzehnte. Das Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport (BMLVS) und damit das Österreichische Bundesheer und seine Streitkräfte waren gefordert, die Kernziele dieser Reform zu erkennen, zu analysieren und sie mit Priorität umzusetzen. Im Rahmen der vorliegenden Arbeit sollen sowohl die Grundzüge der Haushaltsrechtsreform dargestellt als auch am Beispiel des Streitkräfteführungskommandos, welches über ein Detailbudget zweiter Ebene verfügt, die Ziele, Maßnahmen und Kennzahlen auf ihre Eignung im ersten Jahr analysiert werden. Daraufhin werden gezielt die Unterschiede zwischen den Zielen, Maßnahmen und Kennzahlen für das Jahr 2014 aus der Sicht des Ressourcen-, Ziel- und Leistungsplans vom Dezember 2012 (RZL-Plan 2013 – 2016) und des Entwurfs zum darauf folgenden RZL-Plan 2014 – 2017 vom Dezember 2013 verglichen. Die Analyse der Kennzahlen und deren Anpassung für das Folgejahr bilden den Kern der vorliegenden Arbeit, als die Haushaltsrechtsreform begann. Das Interesse an dieser Budgetebene liegt in der flächendeckenden Zuständigkeit des Streitkräfteführungskommandos für den Dienstbetrieb, für die Ausbildung und für die Einsätze im gesamten Bundesheer in allen Bundesländern und in den internationalen Einsatzräumen, wodurch ein sehr großer Budgetanteil sowie ein sehr breites Einsatzspektrum gegeben ist und dadurch eine repräsentative Analysemöglichkeit vorliegt.